»Wir werden in Ruhe reden«

Oberkircher Wirte geben noch keine Prognose ab, ob sie GmbH-Gesellschafter werden

Die Entscheidung des Gemeinderates, Konus und Kurtaxe schon zum 1. Januar 2011 einzuführen, ist bei den Oberkircher Wirten auf wenig Gegenliebe gestoßen. Sie wollen nun in Ruhe entscheiden, ob sie Gesellschafter bei der GmbH werden oder nicht. Die ARZ hat beim Wirtegemeinschaftsvorsitzenden Axel Noack nachgefragt
Sind Sie überrascht oder enttäuscht von der Entscheidung des Rates, Herr Noack?
Axel Noack: Ich bin in keinster Weise überrascht, das war vorhersehbar. Die Enttäuschung ist etwas größer. Sie hält sich aber in Grenzen, weil wir auf die Entscheidung vorbereitet waren.
Ihr Kollege Thomas Bähr bemängelte im Gemeinderat, dass die Kurtaxe übers Knie gebrochen worden ist. Kam das Thema zu spät auf die Tagesordnung?
Noack: Im Nachhinein ist man immer schlauer. Man hätte mehr Zeit benötigt. Aber nach dem Rückzug Bad Peterstal-Griesbachs hat man sich auf einen anderen Bereich konzentriert, der Haushalt musste neu bestimmt werden. Das Thema Konus und Kurtaxe ist dann etwas ins Hintertreffen geraten. Wichtig ist: Wir kritisieren nicht die GmbH oder die Kooperation der Gemeinden und auch nicht unbedingt Konus, sondern hauptsächlich die Kurtaxe. Es hätte auch noch andere Möglichkeiten der Refinanzierung von Konus gegeben.
Welche?
Noack: Das direkte Heranziehen derjenigen, die Konus nutzen. Die ganze Diskussion, wer von der Kurtaxe befreit wird, hätten wir uns dann gespart und es müsste keinem Gast erklärt werden, warum er für eine Leistung bezahlt, die er nicht nutzt. Wir, die Beherbergungsbetriebe, hätten auch unseren Teil zur Finanzierung beigetragen. Die Kurtaxe ist meiner Meinung nach unzeitgemäß, mit hohem Verwaltungsaufwand verbunden und streitanfällig. Sie sollte zum Auslaufmodell werden, das bestätigt auch der Bund der Steuerzahler.
Was ärgert Sie mehr: dass Ihre Gäste nun einen Euro Kurtaxe pro Übernachtung zahlen oder dass Sie der Stadt für die Kurtaxe jeden Gast melden müssen?
Noack: Die Meldepflicht ist nicht neu, nur erfolgte sie bisher meist direkt an das Statistische Meldeamt und dies online. Es ärgert mich, dass jetzt zum einen ein zusätzlicher Verwaltungsaufwand generiert wird und wir dem Gast erklären müssen, warum er einen Euro pro Kopf und Nacht bezahlen muss. Natürlich bekommt der Gast dafür die Möglichkeit, den ÖPNV zu nutzen, doch da die Fahrt zum Hauptausflugsziel Straßburg nur bis zur Grenze frei ist, wird dies auch wieder einen Unmut hervorrufen. Es gibt Gäste, die prophezeien, dass die Kurtaxe eher einen Gästeschwund mit sich bringen wird.
Warum?
Noack: Ein Euro pro Nacht ist kein großer Betrag, aber manchmal ist das Emotionale ausschlaggebend. Die Urlauber sind da sensibler als noch vor Jahren. Die Nutzung der Erholungseinrichtungen muss finanziert werden. Aber ich finde es schwierig, dass das nach dem Gießkannenprinzip erfolgen soll.
Was erwarten Sie sich von der Detaildiskussion über die Befreiungen?
Noack: Es sollte eine Angleichung mit den Satzungen der anderen Gemeinden geben. Kurtaxe und Konus wurden ja in Oberkirch eingeführt, um überall gleiche Verhältnisse zu schaffen. Die Satzung ist noch Neuland für uns. Man muss das sachlich diskutieren und nach einer gewissen Zeit Revue passieren lassen, wenn man verlässliche Zahlen über die Gästestruktur vorliegen hat. Wir müssen noch den Feinschliff machen. Auf die Schnelle macht das aber keinen Sinn.
Bei den Verhandlungen um Konus und Kurtaxe hatte man das Gefühl, man sei bei einem Pokerspiel. Warum dieser Zickzackkurs?
Noack: Die Verhandlungen waren weder ein Pokerspiel noch ein Zickzackkurs. Die Verhandlungen sind leider nicht im Beisein aller geführt worden, es gab Vorschläge und Kompromisse. Wir haben Kurtaxe und Konus immer sehr kritisch gesehen. Den Kompromiss Kurtaxe zum 1. Januar 2012 wären wir eingegangen. Diese Aussage kann aber nicht im Nachhinein umgedeutet werden und zur Behauptung führen, die Wirte sind für die Einführung der Kurtaxe. Das ist die Fehldeutung eines Kompromissvorschlages.
Welche Konsequenzen werden die Wirte nun ziehen?
Noack: Wir werden uns zusammensetzen, in Ruhe reden und hoffentlich eine einstimmige Entscheidung fällen.
Werden die Wirte Gesellschafter der GmbH?
Noack: Da kann ich noch keine Prognose geben. Wir sind emotional aufgewühlt und bedauern den Ablauf der Entscheidung. Wir werden in interner Sitzung das Für und Wider abwägen und dann zur Entscheidung kommen.

Axel Noack ist Vorsitzender der Oberkircher Wirtegemeinschaft.

Jetzt klicken und 10 Tage kostenlos Zeitung lesen