Oberkirch erfüllt Forderungen der Partner

Konus und Kurtaxe starten 2011 / Breite Mehrheit im Gemeinderat folgt dem Verwaltungsvorschlag

Übernachtungsgäste in Oberkirch müssen ab 1. Januar 2011 einen Euro Kurtaxe pro Übernachtung zahlen. Im Gegenzug können sie mit dem System Konus kostenlos die öffentlichen Verkehrsmittel in der Region nutzen. Der Oberkircher Gemeinderat hat gestern Abend beiden Regelungen mehrheitlich zugestimmt
Oberkirch erfüllt damit zwei zentrale Forderungen, die Oppenau und Lautenbach für die Gründung der Renchtal Tourismus GmbH gestellt hatten. Oppenau hatte in der Sitzungsvorlage die Zustimmung zur GmbH an die Einführung von Konus und Kurtaxe gekoppelt.
Gleichzeitig wies der Gemeinderat das Ansinnen der Oberkircher Wirte zurück. Sie hatten mehr Zeit eingefordert, um sich organisatorisch und konzeptionell auf die Kurtaxe einzustellen, und deshalb vorgeschlagen, Konus und Kurtaxe erst zum 1. Januar 2012 einzuführen, die GmbH aber schon jetzt starten zu lassen (die ARZ berichtete). Ihre Argumente trug Thomas Bähr nochmals vor.
Die Wirte müssen nun jeden kurtaxepflichtigen Gast melden. Oberkirch finanziert via Kurtaxe unter anderem die Kosten für Konus, welche die Gemeinde trägt – 0,31 Euro pro Gast und 10 000 bis 12 000 Euro Verwaltungskosten jährlich. In die Kalkulation für die Kurtaxe können auch die Kosten der Einrichtungen eingehen, die für Kur- und Erholungszwecke bereitgestellt werden. Auf dieser Basis wäre in Oberkirch für 2010 maximal ein Kurtaxesatz von 1,82 Euro möglich gewesen.
Mit dieser Kalkulation begründete Oberbürgermeister Braun auch den Umstand, dass das Thema erst zum Jahresende auf die Tagesordnung des Gemeinderates kam. »Das hat Zeit gebraucht.« Anders als Lautenbach, das Konus schon im Mai eingeführt hatte, hatte die Große Kreisstadt bisher keine Kurtaxe erhoben. Weiter erhalten bleibt der Fremdenverkehrsbeitrag für Betriebe, die (un-)mittelbar vom Tourismus profitieren. Das Votum für den Beitritt zu Konus fiel einstimmig. Das System bringe dem normalen Gast einen »deutlichen Mehrwert«, so Hauptamtsleiter Hermann Brüstle. Braun begründete die Neuerung auch damit, dass man für die Tourist GmbH einheitliche Grundlagen schaffen müsse: »Ich kann dem Gast nicht erklären, dass er überall Konus bekommt, nur in Oberkirch nicht.« Auf die Gegenfinanzierung durch die Kurtaxe will Oberkirch nicht verzichte. »Der Gast hat auch was davon«, spielte der OB auch auf die Gästekarte an, die den Urlaubern ermäßigten Eintritt unter anderem im Schwimmbad oder im Museum gewährt.
Eine breite Mehrheit der Gemeinderäte folgte der Argumentation Brauns. Martin Renner (CDU) und Karl-Heinz Menzel (FWV) stimmten gegen die Kurtaxe. Mirko Slager (CDU), wie Renner Wirt, enthielt sich.
Über die Diskussion zum Thema Kurtaxe berichten wir morgen.

HINTERGRUND
Details folgen
Wer die Kurtaxe zahlen muss und wer befreit wird, steht noch nicht fest. Der Gemeinderat hat die Entscheidung über die Satzung einstimmig auf Dezember vertagt. Der Grund: Änderungsvorschläge der Wirte konnten nicht mehr rechtzeitig in die Vorlage eingearbeitet werden.

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