»Kallmatt« steht im Vordergrund

Acht neue Bauplätze sollen am Butschbacher Eckenberg entstehen / Hoher finanzieller Aufwand

Wenn sich der Gemeinderat dem Vorschlag des Ausschusses Butschbach-Hesselbach anschließt, werden im kommenden Haushaltsjahr im Teilort rekordverdächtige 676 500 Euro investiert. Im Mittelpunkt soll dabei das Baugebiet »Kallmatt« stehen, für das allein schon 427 000 Euro bereitzustellen sind.

Bürgermeister Franz Müller legte in der Sitzung des Ausschusses Butschbach-Hesselbach am Mittwochabend die Seiten des Verwaltungshaushalts vor, die den Ortsteil betreffen So sind bei den allgemeinen Aufgaben der Städteplanung insgesamt 95 400 Euro an Ausgaben vorgesehen, darunter 5000 Euro für den Abschluss des Bebauungsplans »Kallmatt«. Die Maiecklehalle Hesselbach weist Einnahmen in Höhe von 1600 Euro aus, die Ausgaben liegen mit 52 300 Euro fast doppelt so hoch wie im Vorjahr. Davon entfallen allerdings allein 26 900 Euro auf die Verzinsung des Anlagekapitals, dieser Betrag wird an anderer Stelle des Haushalts wieder bei den Einnahmen verbucht.
Butschbach freilegen
Ein stattlicher Teil der Investitionen sollen 2011 auf das Baugebiet »Kallmatt« entfallen. Der Bebauungsplan wurde vom Gemeinderat bereits als Satzung beschlossen. Links der Straße »Am Eckenberg« in Butschbach sollen acht neue Bauplätze entstehen. Für den Grunderwerb werden 125 000 Euro, für die Erschließung 33 000 Euro erforderlich, weitere 106 000 Euro müssen für die Kanalisation bereitgestellt werden.
Bei der Planung ergab sich zudem ein weiteres Problem: Der verdolte Butschbach muss auf dem Grundstück freigelegt, die Verdolung unter der Straße vergrößert werden, um neue gesetzliche Vorgaben der Wasserwirtschaft zu erfüllen. Die Kosten für die Freilegung des Baches bezifferte Franz Müller auf 109 000 Euro.
Angesichts der beträchtlichen Mehrkosten erkundigte sich Hermann Huber, ob es Möglichkeiten gibt, diese Kosten umzulegen. Eigentümer und Bauherren können damit nicht zusätzlich belastet werden, betonte Müller, die Stadt könne lediglich versuchen, diese Ausgabe über den Verkauf der Grundstücke zum Teil zu refinanzieren. Von den acht Bauplätzen will die Stadt drei kaufen. Der Ausschuss schlug dem Gemeinderat einstimmig vor, diesen Investitionen im Zusammenhang mit dem Baugebiet »Kallmatt« zuzustimmen. Der Vermögenshaushalt sieht weitere Maßnahmen im kommenden Haushaltsjahr vor. So sind 1500 Euro für Beschaffungen der Feuerwehr eingeplant, auf 15 000 Euro wird sich der Anteil der Stadt am weiteren Ausbau der Hofzufahrten belaufen. Der Kostenanteil am Bau des Radweges Hesselbach/B 28 wird 45 000 Euro betragen, 12 000 Euro sind für ein Buswartehäuschen an der Hesselbacher Straße erforderlich. Die Radwegüberführung Hesselbach/B 28 ist mit 8000 Euro im Haushalt berücksichtigt.
Dringend erforderlich ist eine neue Regenwasserleitung für den Bereich oberhalb des Anwesens Huber, angesichts der beträchtlichen Länge müssen, so Stadtbaumeister Peter Bercher, 160 000 Euro bereitgestellt werden. Die Herstellung von Hausanschlüssen bei der Kanalisation Butschbach-Hesselbach erfordert 62 000 Euro, hier gibt es Fördermittel in Höhe von 13 000 Euro. Das erhebliche Investitionsvolumen mache es erforderlich, dass Erlöse aus dem Verkauf von Bauplätzen zur Finanzierung beitragen müssen, so Müller.
Weitere Maßnahmen, wie der Ausbau der Ortsstraße oder der Teilausbau des Gehwegs Ortsstraße, wurden für insgesamt 446 000 Euro in der mehrjährigen Investitionsplanung erst für 2015 und die folgenden Jahre eingeplant. Bei einer Enthaltung von Hans-Jürgen Kiefer stimmte der Ausschuss mehrheitlich dem Haushaltsentwurf als Vorschlag an den Gemeinderat zu.

Am Rande
Rückbau der Busbucht sorgt für Unverständnis
Im Zusammenhang mit dem Bau eines Buswartehäuschens an der Hesselbacher Straße gab es kritische Anmerkungen dazu, dass die vorhandene Busbucht zurückgebaut und der Straßenverlauf mit einem Hochbord abgegrenzt wurde. Die Busbucht war in einem schlechten Zustand, so Christoph Lipps, eine Sanierung wäre erheblich teurer geworden. Außerdem sei es heute üblich, dass ein Bus problemlos zum Ein- und Aussteigen der Fahrgäste am Straßenrand anhält, die übrigen Verkehrsteilnehmer sind dann zu erhöhter Vorsicht verpflichtet. Demgegenüber verwiesen Frank Hellstern und Hermann Huber darauf, dass die Bucht bisher vor allem von Eltern zum kurzzeitigen Parken genutzt wurde. Das sei jetzt nicht mehr möglich, es bestehe die Gefahr, dass der Bus angesichts parkender Autos in zweiter Reihe anhalten müsse. Das Problem hätte man im Vorfeld diskutieren können, so die Kritik aus dem Ausschuss. Das Vorgehen stoße in der Bevölkerung auf Unverständnis. Demgegenüber verwies Lipps auf den Baufortschritt und die Notwendigkeit, kurzfristig eine Entscheidung zu fällen. Auch der Ringbus kam in diesem Zusammenhang zur Sprache. Da dieser nach Ödsbach weiterfährt, sei vor der Abzweigung in diese Richtung eine weitere Haltestelle erforderlich – diese allerdings ohne Buswartehäuschen. Angefragt wurde auch, wann der Ringbusverkehr wieder aufgenommen wird, die Makadamdecke sei ja bereits aufgebracht. Er gehe davon aus, so Lipps, dass die derzeitigen Einschränkungen im Ringbusverkehr entfallen, sobald die gesamte Maßnahme abgeschlossen ist.

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