Oberkirch muss weniger Schulden machen
Netto-Neuverschuldung 2010 reduziert sich durch höhere Steuereinnahmen auf zwei Millionen Euro / Minderzuführung auf knapp 1,9 Millionen Euro verringert
Unter schwierigen Bedingungen wurde im Januar 2010 der Haushalt verabschiedet Nach dem Konjunktureinbruch und dem damit verbundenen Rückgang der Gewerbesteuer im Jahr 2009 ließ sich der Haushalt trotz Sparmaßnahmen und Reduzierung der Rücklage auf den Mindestbestand nur durch eine zusätzliche Neuverschuldung ausgleichen.
Der Nachtragshaushalt für 2010, der am vergangenen Montag dem Gemeinderat vorgelegt wurde, lieferte ein deutlich positiveres Bild. Die Verwaltung geht jetzt von Gewerbesteuereinnahmen für 2010 von 10,5 Millionen Euro aus, angesetzt waren neun Millionen. Zum Vergleich: Die Gewerbesteuereinnahmen liegen damit rund vier Millionen Euro über den Zahlen des Krisenjahres 2009 und rund fünf Millionen Euro unter den Einnahmen des Rekordjahres 2008.
Verbesserungen gab es auch bei den Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich mit Mehreinnahmen von 400 000 Euro. Auch der Anteil an der Einkommenssteuer dürfte sich um rund 534 000 Euro verbessern.
Dies ermöglicht der Stadt, die Rücklagenentnahme um 1,5 Millionen Euro zurückzunehmen. Außerdem wird die geplante Kreditaufnahme um 520 000 Euro auf 2,41 Millionen Euro reduziert. Die Netto-Neuverschuldung 2010 verringert sich damit nach Abzug der Tilgungsleistungen auf zwei Millionen Euro.
Mehr Geld für Straßen
Zum Ausgleich des Verwaltungshaushaltes war im Januar 2010 zunächst eine umgekehrte Zuführung aus dem Vermögenshaushalt von 3,65 Millionen Euro erforderlich gewesen. Durch die höheren Einnahmen kann diese Finanzierungslücke um knapp 1,8 Millionen Euro auf knapp 1,9 Millionen Euro reduziert werden. Nach Auskunft von Bürgermeister Franz Müller ermöglichen die Mehreinnahmen auch den Ausgleich höherer Verwaltungs- und Betriebsausgaben und Mehrausgaben für die Straßenunterhaltung, die nach einem langen Winter notwendig waren. Der jetzt vorgelegte Nachtrag für 2010 brachte auch Verschiebungen im Vermögenshaushalt. Da sich der Baubeginn im Kindergarten St. Raphael verzögert hatte (wir berichteten, werden die bereitgestellten Mittel in diesem Jahr nicht mehr vollständig abgerufen. 400 000 Euro werden in den Haushalt 2011 verschoben, zusammen mit bereits bewilligten Mehrkosten ergibt dies eine zusätzliche Verpflichtungsermächtigung von 635 000 Euro. Addiert man die vorhandene Verpflichtungsermächtigung hinzu, muss 2011 noch gut eine Million für Bau und Ausstattung des Kindergartens aufgewendet werden.Neu aufgenommen als Verpflichtungsermächtigung wurde eine Million Euro für das Sanierungsgebiet »Industriegebiet Stadelhofen«. Im Bereich des Progress-Werkes sind verschiedene Modernisierungsarbeiten geplant. Der kommunale Zuschuss wird zu 60 Prozent vom Land gefördert.
Brücke wird billiger
Eine weitere Verpflichtungsermächtigung von 850 000 Euro betrifft den Bau der Renchbrücke für den Anschluss der Querspange Ost. Hier rechnet die Stadt mit einem Landeszuschuss von 800 000 Euro. Ursprünglich waren dafür knapp 1,8 Millionen Euro vorgesehen. Für den Ausbau der Straßburger Straße fehlt bisher noch ein Zuschussbescheid des Landes. Da man bei der Stadtverwaltung nicht davon ausgeht, dass er in den letzten Tagen des Jahres noch eintrifft, wurde eine Verpflichtungsermächtigung über 600 000 Euro komplett gestrichen. Insgesamt belasten den Haushalt Verpflichtungsermächtigungen von knapp 2,9 Millionen Euro.
Nachzahlungen großer Betriebe, wie des Progress-Werkes in Oberkirch, haben dazu beigetragen, dass die Gewerbesteuereinnahmen um 1,5 Millionen Euro über dem Haushaltsansatz 2010 liegen.
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