Zuführung in letzter Sekunde

Kappelrodeck freut sich über Gewerbesteuer-Verbesserung / Nachhaltigkeit bei Haushalt vorrangig

Ein Haushalt nach dem »Känguru-Prinzip« war es laut Bürgermeister Stefan Hattenbach, den der Gemeinderat in seiner Sitzung am Montagabend zu beraten hatte. Es gehe darum, auch mit einem nicht vollen Beutel möglichst weite Sprünge nach vorn zu machen.

Kurioserweise hatte sich die finanzielle Situation Kappelrodecks erst im Verlauf des Vormittags verbessert. Einer der zehn größten Zahler der Gemeinde, so Bürgermeister Hattenbach, hatte höhere Gewerbesteuer-Leistungen angedeutet Damit konnte der Einnahmen-Ansatz um 100 000 Euro auf 1,6 Millionen angehoben werden. So war nicht nur der Verwaltungshaushalt ausgeglichen, es gab sogar eine zarte Zuführung an den Vermögenshaushalt, die hauchdünn über der gesetzlich vorgeschriebenen Mindestzuführung liegt.
Zum Auftakt erinnerte Hattenbach an die Ansprüche, die er an die Haushaltsberatungen geknüpft hatte. Die Nachhaltigkeit sollte im Vordergrund stehen, ebenso Investitionen in Bildung oder in die Infrastruktur, die auch in Jahren noch als richtig empfunden werden.
Als spannend bezeichnete Hattenbach die Situation beim Verwaltungshaushalt. Er konnte bei den Ausgaben durch Einsparungen auf 9,85 Millionen Euro begrenzt werden und liegt damit um nur knapp drei Prozent über dem des Vorjahres. Allein die Hälfte davon entfällt aus Tarifgründen und aufgrund der Altersstruktur auf die Personalkosten.
Bei den Einnahmen gab es ein Plus von 671 000 Euro, vor allem dank der Gewerbesteuer und des Anteils an der Einkommensteuer. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt liegt mit 45 000 Euro rund eine halbe Million über der des Vorjahres.
Eine »harte Nuss«, so der Bürgermeister, war der Vermögenshaushalt. Ursprünglich lagen Ausgaben und Wünsche in Höhe von fünf Millionen Euro vor. Die Vorschlagsliste liege jetzt bei 1,03 Millionen Euro. »Uns war allen klar, dass die Ganztagsbetreuung und die Schwimmbadsanierung die Haushalte 2010, 2011 und darüber hinaus prägen werden«, erklärte Hattenbach . Beide Maßnahmen schlagen 2011 mit 707 000 Euro zu Buche.
Aufwertung der Schulen
Als umso erfreulicher wertete er es, dass dennoch weitere Maßnahmen angegangen werden können. So wird die Telefon- und IT-Technik des Rathauses für 33 000 Euro überarbeitet. Der Schulstandort in Waldulm wird durch ein Spielgerät im Außenbereich aufgewertet, ebenso die Schlossbergschule (je 5000 Euro).
Um den Schülern zeitgemäßes Lernen zu ermöglichen, werden die EDV-Räume der Ganztagsbetreuung mit neuen PCs für 7500 Euro ausgestattet. Für 25 000 Euro wird die Sanierung Ortskern III vorangetrieben, für 20 500 Euro die Straßenbeleuchtung ausgebaut, unter anderem in Besenstiel und Steinebach. Zur Schulwegsicherung wird die Kreuzung Langfurch/Wald­ulmer Straße ausgebaut und ein Fußgängerüberweg eingerichtet; die Kosten betragen 18 000 Euro.
Nach dem Umzug des Bauhofs sind Investitionen für die Ausstattung erforderlich. 60 000 Euro werden für einen neuen Schlepper und Verbesserungen für den Winterdienst benötigt. Die Landwirte werden durch die freiwillige Übernahme der Kosten für Wege- und Gewässerbau im Flurbereinigungsgebiet »Hof­ackerteich« mit insgesamt 100 000 Euro gefördert, davon entfallen 18 000 Euro auf das Jahr 2011.
Dazu kommen weitere 900 000 Euro an Investitionen in den Eigenbetrieben Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung. »Ich bin sicher, dieser Haushalt bringt unsere Gemeinde voran«, so Stefan Hattenbachs Fazit. Das Zahlenwerk sei mutig, aber keinesfalls abenteuerlich.
Nach den Stellungnahmen der Fraktionen (siehe Infoboxen)wurde der Haushalt einstimmig verabschiedet.

STELLUNGNAHME CDU
Die Steuern im Auge
Albert Schneider bedauerte, dass »viele notwendige Instandhaltungen der Haushaltsdisziplin des Gemeinderats und der Verwaltung zum Opfer fielen«. Wegen des »Streichkonzerts« sei Dringendes weiter verschoben worden. Wenn es an die Substanz gehe, müsse zeitnah nach Lösungen gesucht werden.
Eine mögliche Lösung deutete er bei der allgemeinen Finanzwirtschaft an. Die Fraktion der CDU sei zwar froh, dass der Verwaltungshaushalt 2011 ohne die Anhebung von Steuern und Gebühren auskommt, man sei sich aber bewusst, dass man die Grundsteuern und die Gewerbesteuern im Auge behalten müsse. Eine Anhebung dieser Sätze auf Vergleichsniveau könnte bis zu 150 000 Euro mehr an Einnahmen bedeuten. Als Gemeinderäte seien alle mit dem Versprechen angetreten, Schaden von der Gemeinde abzuwenden. Hierzu gehöre auch die Instand- und Werterhaltung des Gemeindevermögens.

STELLUNGNAHME spd
Wichtige Sozialarbeit
Werner Mandat bedauerte, dass sich der Aufwind der Wirtschaft noch nicht positiv auf die Gemeinden auswirkt. Immerhin sei noch eine Zuführung von 45 000 Euro erwirtschaftet worden.
Mandat listete die Zuschüsse und Förderungen auf, die er allesamt für wichtig hielt, unter anderem für die Kindergärten. Hier fordern die erweiterten Betreuungsformen ihren Tribut, betonte er, bedauerte aber auch, dass die Gemeinden von Bund und Land zu wenig Unterstützung erhalten.
Um die Gemeinde zukunftsfähig zu machen, sei es notwendig, an einer Ganztagsschule einen Sozialarbeiter zum festen Bestandteil des schulischen Lebens werden zu lassen. Zudem nannte er die Erweiterung des U3-Angebots in den Kindergärten sowie die zeitlich befristete Einrichtung eines Jugendtreffs im Clubheim am Heidenhof. Bei Eignung könnte sie als Dauereinrichtung verbleiben.

STELLUNGNAHME FWV
Sorge um Tourismus
Günter Gallwitz machte sich große Sorgen um die Situation im Tourismus, wo man sich mit viel Engagement um eine Belebung bemühe. Der Erfolg sei aber in Zahlen gemessen eher bescheiden, so dass sich angesichts des Zuschusses von 136 000 Euro die Frage stelle, ob dieser hohe Aufwand weiterhin gerechtfertigt sei.
Als wichtiges Thema nannte Gallwitz eine gut durchdachte Betreuung der Kinder und Jugendlichen. So soll versucht werden, baldestmöglich einen »vorläufigen Jugendraum« zu schaffen, um diesen, sollte er sich bewähren, langfristig zur Verfügung zu stellen. Für diese Aufgabe stehen im Haushalt vorsorglich 48 000 Euro zur Verfügung. Gallwitz freute sich, dass die Kreditaufnahme auf 566 000 Euro reduziert werden konnte und keine Entnahme aus der Rücklage erforderlich ist. Dies sei im Hinblick auf das schwierige Haushaltsjahr 2012 wichtig.

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