Hoffnung auf Unterstützung »von oben«

Veröffentlicht auf 8. November 2010 von Acher-Rench-Zeitung

Ödsbacher Kleinkläranlagenbesitzer geht im Streit mit der Stadt Oberkirch vor’s Verwaltungsgericht

Meinrad Maier hat im Streit gegen die Stadt Oberkirch um die Betriebserlaubnis seiner Kleinkläranlage in Hanselbach 3 das Verwaltungsgericht Freiburg eingeschaltet
Der Ödsbacher klagt ein, dass die Bescheide der unteren Baurechtsbehörde, in diesem Fall der Stadt, sowie des Regierungspräsidiums Freiburg, das als übergeordnete Behörde bereits in den Fall mit eingebunden worden ist, aufgehoben werden. In den Schrieben geht es um die Aufforderung zur Aufrüstung seiner Anlage sowie zahlreiche Zahlungsaufforderungen. Im gleichen Zuge möchte Maier eine wasserrechtliche Genehmigung seiner Anlage erreichen.
Die Kleinkläranlage, eine Dreikammergrube mit Tropfkörper, wurde 1983 durch seinen Vater am Hof in Hanselbach errichtet. Als sich Meinrad Maier vor drei Jahren weigerte, der Aufforderung der Stadt nach einer Kleineinleitergebühr nachzukommen, trat er eine Lawine los. Die Stadt erkannte die wasserrechtliche Erlaubnis nicht nur seiner, sondern auch zahlreicher Kleinkläranlagen in der Nachbarschaft ab. Meinrad Maier ist überzeugt, dass zwischen seinem Widerstand und der Forderung des Oberkircher Bauamtes auf Nachrüstung der Anlagen ein Zusammenhang besteht.
Mittlerweile hat die Stadt zu diesem Fall ausführlich Stellung bezogen. Eine der Streitfragen ist, ob der Abwassergraben noch zur Anlage gezählt werden darf, wie es einst der Fall war, oder ob er bereits ein schützenswertes Gewässer darstellt, wie die Stadt betont. Meinrad Maier ist der Überzeugung, dass Flora und Fauna rund um den Graben, der am Hanselbach endet, durch den höheren Nährstoffgehalt des vorgereinigten Abwassers profitieren

Er legte dem Verwaltungsgericht die Ergebnisse dreier Messungen vor, welche die Effektivität seiner Anlage untermauern sollen.